BMVI gründet auf Empfehlung der BVMB das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“

Was die BVMB im Rahmen ihres Neujahrsempfangs am 15. Februar 2016 vorgeschlagen hatte und von Bundesverkehrsminister Dobrindt sofort begrüßt und in Aussicht gestellt wurde, ist bereits nach kurzer Zeit realisiert worden: Die Bildung einer „Reformkommission Planungsprozesse“. Bundesverkehrsminister Dobrindt hat sie am 5. Juli 2016 in Berlin unter der Bezeichnung „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ gestartet. Ziel der Expertenrunde, an der auch die BVMB teilnimmt, ist es, auszuloten, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verbessert und verkürzt werden können.

Mit dem Investitionshochlauf des BMVI steht mehr Geld für die Modernisierung der deutschen Infrastruktur als je zuvor zur Verfügung – bis 2018 plus 40 Prozent, und das dauerhaft. Damit gebaut werden kann, müssen die Länder zügig für Planung und Genehmigung sorgen. Gemeinsam soll daher ausgelotet werden, wie die Planungsprozesse beschleunigt werden können.

Das Innovationsforum ist ein Think Tank, um die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutschland zu beschleunigen. Teilnehmer sind Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Bei der Auftaktveranstaltung wurden u. a. Erfahrungen im Straßenbau sowie im EU-Ausland beleuchtet. Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen, insbesondere zu den Themen

  • Optimierung von Verwaltungsabläufen, z. B. durch Bündelung behördlicher Kompetenzen,
  • bessere behördliche Zusammenarbeit,
  • Abschaffung von Doppelprüfungen,
  • Digitalisierung der Verfahren,
  • Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen, z. B. durch stärkere Standardisierung,
  • Vereinheitlichung von Mess- und Kartierungsmethoden.

Die BVMB forderte u. a. den stärkeren Einsatz von Plangenehmigungsverfahren, um Ersatzneubauten, wie z. B. Brücken in der Eisenbahninfrastruktur, zu beschleunigen. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung wurden u. a. zwei sehr interessante Vorträge gehalten: Einerseits zum Thema „Der dänische Planungsprozess im Vergleich zu Deutschland“ (Stephan Siegert, dänische Planungsgesellschaft Femern AS), andererseits zum Thema “Planungsbeschleunigung beim Straßenbau zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ (Dirk Brandenburger, techn. Geschäftsführer DEGES GmbH).

Das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ knüpft an die erfolgreiche Arbeit der "Reformkommission Großprojekte" an. Die von ihr erarbeiteten Vorschläge für termin- und kostengerechtes Planen und Bauen von Großprojekten (z. B. durch Building Information Modeling – BIM) werden bereits umgesetzt.