550 Baufirmen beim Tag der mittelständischen Bauwirtschaft der BVMB in Berlin
„Deutschland kann Tempo, Deutschland kann Leistung – weil wir eine Bauwirtschaft haben, die da ist, wenn man sie braucht!“ Höchste Anerkennung zollte Bundesverkehrsminister Volker Wissing in Berlin den deutschen mittelständischen Baufirmen, die „ein wesentlicher Bestandteil der Infrastrukturentwicklung“ seien. Vertreterinnen und Vertreter von rund 550 Firmen waren nach Berlin zum Tag der mittelständischen Bauwirtschaft und Neujahrsempfang gekommen, den die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) jährlich veranstaltet. BVMB-Präsident Martin Steinbrecher bestätigte selbstbewusst die Rolle des Baumittelstands als „wirtschaftliches Rückgrat dieses Landes“, deren Bedeutung „weit über wirtschaftliche Kennzahlen hinaus reicht“ und würdigte das Engagement des scheidenden Verkehrsministers Dr. Wissing, der den anwesenden Branchenvertreterinnen und Vertretern seinen Dank für die geleistete Arbeit aussprach. Steinbrecher forderte aber von der Politik insbesondere wesentlich mehr Verlässlichkeit bei Planungs- und Investitionssicherheit für die Bauwirtschaft, damit diese die vielen Bauaufgaben abarbeiten könnte. Des Weiteren brauche die Bauwirtschaft dringend einen Abbau unnötiger Bürokratie und hemmender Nachweispflichten.
Verband fordert mehr kaufmännisches Denken in Politik und Verwaltung
„Das Unternehmertum muss auch in die Politik Einzug halten“, beklagte BVMB-Präsident Steinbrecher zu starre Strukturen und Schwerfälligkeit in Politik und Verwaltung. Kaufmännisches Denken und ein effizienter Umgang mit dem vorhandenen Geld müsse auch bei den Entscheidungsträgern und der Verwaltung oberstes Gebot werden, um effizienter und zielorientierter bauen zu lassen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der dem Tag der mittelständischen Bauwirtschaft seine Aufwartung machte, bestätigte die Forderungen durchaus, Wir brauchen mehr Verstetigungen von Investitionen, betonte der Minister und wies darauf hin, dass das aufgrund der Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts zu jährlicher Haushaltsplanung nicht immer einfach möglich sei. Er verwies auch auf eigene Erfolge etwa bei der Beschleunigung von Bauvorhaben. In diesem Kontext führte er Italien als gutes Beispiel an, die innerhalb von zwei Jahren es fertigbringen, eine Brücke zu bauen. Das müsse auch in Deutschland möglich sein, forderte er mehr Mut zu funktionalen Ausschreibungen und Bauzeit als Vergabekriterium.
Steinbrecher würdigt Wissings Engagement für die Verkehrsinfrastruktur
Steinbrecher würdigte in seiner Rede das Engagement des scheidenden Verkehrsministers und unterstrich dabei seine Verdienste rund um die Schieneninfrastruktur – Stichwort Korridorsanierungen –, ohne dabei aber die Straße aus dem Blick zu verlieren. Beide Verkehrsträger müssten gleichberechtigt, d. h. bedarfsgerecht auf hohem Niveau mit Finanzmitteln ausgestattet werden, um die an sie gestellten Herausforderungen bewältigen zu können. Wissing antwortetet darauf mit Zustimmung und führte aus, dass Investitionen gerade auch für die maroden Brücken bei beiden Verkehrsträgern weiter bereitgestellt werden müssten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass das Vorhaben, 4.000 marode Brücken im Land bis 2030 zu sanieren, klappen werde. Dass kurz nach seinem Amtsantritt die Rahmedetalbrücke im Zuge der Autobahn A 45 von einem Tag auf den anderen ausgefallen war, bezeichnet Wissing als „Schock“. Er verwies auch auf eine Anpassung der rechtlichen Regularien für einen vereinfachten Brückenneubau. Es könne nicht sein, dass nur völlig identische Brücken als Ersatz mit schnelleren Genehmigungsverfahren gebaut werden könnten. „Niemand baut heute mehr eine Brücke, die so aussieht wie in den 60-er Jahren“, so der Minister. Angesprochen auf seinen Vorschlag zur Aufsetzung eines Fonds für die marode Verkehrsinfrastruktur, der seit letztem Jahr immer wieder diskutiert wurde, verwies er auf vorhandene Vorarbeit, die dort von seinem Ministerium geleistet wurde. Er hätte sich bewusst dagegen entschieden, die detaillierten Pläne öffentlich zu machen, weil diese in kürzester Zeit zerredet würden, so der Minister weiter. Seiner Nachfolgerin oder seinem Nachfolger bot er in diesem Zuge an, ihnen diese zugänglich zu machen und auch für einen Austausch offen zu stehen, damit die Schiene und die Straße, die man trefflich als Lebensadern der Wirtschaft bezeichnen könne, in Deutschland wieder zu einem Standortvorteil würden.