Bundesverkehrsminister lobt Partnerschaft beim Tag der mittelständischen Bauwirtschaft
„Das war ein kleines Wunder, das viele für überambitioniert gehalten hatten“, blickte Bundesverkehrsminister Volker Wissing auf die nach seiner Überzeugung gelungene erste Sanierung eines Hochleistungskorridors in Deutschland zurück. Binnen fünf Monaten sei die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim komplett saniert worden, was sonst rund acht Jahre gedauert hätte, so Wissing. Beim Tag der mittelständischen Bauwirtschaft der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB)am 17. Februar 2025 in Berlin lobte der Minister die Leistungsfähigkeit der deutschen Baumittelständler und die erfolgreiche Partnerschaft zwischen Deutscher Bahn und Bauunternehmen bei der Sanierung der Riedbahn. Wissing kündigte als nächsten „Kraftakt“ die Sanierung des Hochleistungskorridors zwischen Hamburg und Berlin an. Bis 2030 würden 40 hochbelastete Strecken saniert. „Mehr geht aber auch nicht“, sagte Wissing, „weil das sonst auf Kosten der Sicherheit ginge“.
Schieneninfrastruktur als Beitrag zur Verteidigungs- und Wehrfähigkeit
1.100 Kilometer Schienen und rund 265.000 neue Schwellen wurden verbaut, als die Riedbahn als Pilotprojekt für eine neue Bauweise bei der Sanierung einer Hochleistungsbahnstrecke binnen fünf Monaten saniert wurde. Statt die Gewerke wie Gleisbau, Oberleitung und Signaltechnik einzeln umzusetzen, war die Strecke komplett gesperrt und gebündelt erneuert worden. „Normalerweise würde man dafür acht Jahre brauchen“, rechnete Bundesverkehrsminister Wissing vor. „Mit Ihrer herausragenden Leistung haben Sie das Ansehen Deutschlands im Ausland wieder ein Stück geradegerückt“, attestierte er dem Baumittelstand eine hervorragende Arbeit. Dort und im eigenen Land habe man vielfach nicht geglaubt, dass das Projekt funktionieren könne. Der Minister betonte zugleich die Bedeutung der mittelständischen Bauunternehmen für die Entwicklung und den Bestand der Infrastruktur in Deutschland. Wissing sah seine Strategie der Komplettsanierung bestätigt und unterstrich die Bedeutung der Schiene auch für die innere und äußere Sicherheit des Landes, weil im Notfall nur über die Schiene größere Mengen Militärgerät über längere Strecken transportiert werden könnte.
Verband beklagt überlange Planungs- und Genehmigungsverfahren
Schwer im Magen liegt BVMB-Präsident Martin Steinbrecher nach wie vor die Schwerfälligkeit von Planung und Genehmigungen: „Beim Bauen scheitert es nicht allein am Geld. Die Verwaltungen in Deutschland schaffen es nicht, Planungs- und Genehmigungsverfahren durchgehend und über alle Planungsphasen hinweg in einer erträglichen Dauer und in einer Planungsqualität durchzuführen, damit wir als Bauwirtschaft sorgenfrei unseren Job machen und bauen können. Wenn es politischer Wunsch und Wille ist, den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland eine moderne, leistungsfähige und verlässliche Infrastruktur in allen Bereichen zur Verfügung zu stellen, muss es doch möglich sein, mehr Bauvorhaben von überragender Bedeutung im öffentlichen Interesse parlamentarisch zu beschließen und zu genehmigen – Einspruch und Rechtsweg einschränken!“, forderte Steinbrecher. Wenn die politischen Rahmenbedingungen für die Bauwirtschaft stimmten, könne diese „nicht nur Gutes, sondern Großartiges abliefern“. Der Erfolg der Riedbahnsanierung müsse für Politik und Auftraggeber Anreiz sein „zu lernen, sich ehrlich zu machen und die richtigen Schlussfolgerungen für die eigenen Kapazitäten zu ziehen“.